Einladung (PDF-Datei)

Die Mitglieder des Gemeinderates werden zu einer öffentlichen Sitzung auf Donnerstag, 25.04.2024, 19:00 Uhr in den Ratssaal des Rathauses, Hauptstr. 60 nach Sulzburg, einberufen. Sie werden hierzu freundlichst eingeladen.

Tagesordnung:

I. Formalien

1. Ladung, Anwesenheit, Beschlussfähigkeit
2. Benennung von Urkundspersonen
3. Bekanntgabe von Beschlüssen aus nichtöffentlicher Sitzung / Mitteilungen

II. Bürger fragen

III. Vorlagen und Anträge zur Beschlussfassung

TOP III / 1 Wasserversorgung: Neue Versorgungsleitung von Industriegebiet zum HB-Neu
Beratungsvorlage zu TOP III-1 (PDF-Datei)
Anlage zu Beratungsvorlage TOP III-1 (PDF-Datei)
Vorstellung Varianten Rückeinspeisung (PDF-Datei)

TOP III / 2 Beauftragung: Erstellung eines Sicherheitskonzepts für den Umzug der Bauernfasnacht 2025
Beratungsvorlage zu TOP III-2 (PDF-Datei)

TOP III / 3 Information über die Einnahmen und Ausgaben im Zusammenhang mit dem Gebäude „Bierhäusle“ (Sachvortrag)

TOP III / 4 Informationen zu den Europa-/ Kommunalwahlen am 09.06.2024 (Sachvortrag)

IV. Mitteilung der Verwaltung

V. Bürger fragen

VI. Anfragen und Mitteilungen aus dem Gemeinderat

VII. Genehmigungen der Niederschrift

Die Bevölkerung ist zur Sitzung recht herzlich eingeladen.

79295 Sulzburg, den 17.04.2024

gez. Dirk Blens
Bürgermeister

Einladung (PDF-Datei)

Die Mitglieder des Gemeinderates werden zu einer öffentlichen Sitzung auf Donnerstag, 21.03.2024, 19:00 Uhr in den Ratssaal des Rathauses, Hauptstr. 60 nach Sulzburg, einberufen. Sie werden hierzu freundlichst eingeladen.

Tagesordnung:

I. Formalien

1. Ladung, Anwesenheit, Beschlussfähigkeit
2. Benennung von Urkundspersonen
3. Bekanntgabe von Beschlüssen aus nichtöffentlicher Sitzung / Mitteilungen

II. Bürger fragen

III. Vorlagen und Anträge zur Beschlussfassung

TOP III / 1 Bebauungsplan mit örtlichen Bauvorschriften für das Gebiet „Bauhof, Feuerwehr und Bergwacht“ der Stadt Sulzburg auf Gemarkung Sulzburg
a) Behandlung der eingegangenen Stellungnahmen aus der Offenlage gemäß § 3 (2) BauGB (Öffentlichkeit) und § 4 (2) BauGB (Behörden und Träger öffentlicher Belange) i.V.m. § 13a BauGB
b) Billigung des inhaltlich geänderten Planentwurfs
c) Durchführung einer erneuten Offenlage gem. § 4a (3) BauGB (Öffentlichkeit sowie Behörden und sonstige Träger öffentlicher Belange) i.V.m. § 13a BauGB
Beratungsvorlage TOP III-1 (PDF-Datei)
Anlage 1 - Cover (PDF-Datei)
Anlage 2 - Planzeichnung (PDF-Datei)
Anlage 3 - Bebauungsvorschriften (PDF-Datei)
Anlage 4 - Begründung Offenlage (PDF-Datei)
Anlage 5 - Belange Umweltschutz (PDF-Datei)
Anlage 6 - Potenzialabschätzung (PDF-Datei)
Anlage 7 - Reptilien (PDF-Datei)
Anlage 8 - Geotechnischer Bericht (PDF-Datei)
Anlage 9 - Vorerkundung Kampfmittelbelastung (PDF-Datei)
Anlage 10 - Gutachten Standortanalyse (PDF-Datei)
Anlage 11 - Gutachten Fahrzeugkonzeption (PDF-Datei)
Anlage 12 - Lärmprognose
Anlage 13 - BPL Feuerwehr Abwägung Offenlage (PDF-Datei)

Präsentation (PDF-Datei)(PDF-Datei)

TOP III / 2 1. Änderung des Bebauungsplans „Hekatron-Werk 2“
a) Beschluss zur 1. Änderung des Bebauungsplans „Hekatron Werk 2“ gem. § 2 Abs. 1 BauGB (Aufstellungsbeschluss) im vereinfachten Verfahren gem. § 13 BauGB
b) Billigung des Änderungsentwurfs
c) Durchführung der Offenlage gem. § 3 (2) BauGB
(Öffentlichkeit) und § 4 (2) BauGB (Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange) i.V.m. § 13 BauGB
Beratungsvorlage TOP III-2 (PDF-Datei)
Anlage 1 - Satzung  (PDF-Datei)
Anlage 2 - Deckblatt  (PDF-Datei)
Anlage 3 - Bebauungsvorschriften  (PDF-Datei)
Anlage 4 - Begrüdung  (PDF-Datei)
Anlage 5 - Untersuchung Betriebslärmeinwirkung (PDF-Datei)
Anlage 6 - Lärmprognose (PDF-Datei)

Präsentation (PDF-Datei)

TOP III / 3 Änderung der Satzung über den Anschluss an die öffentliche Wasserversorgungsanlage und die Versorgung der Grundstücke mit Wasser (Wasserversorgungssatzung) der Stadt Sulzburg zum 01.01.2025
Beratungsvorlage TOP III-3 (PDF-Datei)
Anlage 1 zu Beratungsvorlage TOP III-3 (PDF-Datei)
Anlage 2 zu Beratungsvorlage TOP III-3 (PDF-Datei)

TOP III / 4 Änderung der Satzung über die Abwasserbeseitigung (Abwassersatzung - AbwS) der Stadt Sulzburg zum 01.01.2025
Beratungsvorlage TOP III-4 (PDF-Datei)
Anlage 1 zu Beratungsvorlage TOP III-4 (PDF-Datei)
Anlage 2 zu Beratungsvorlage TOP III-4 (PDF-Datei)

TOP III / 5 Informationen zur Veranstaltung „Bauernfasnacht 2024“ sowie Darstellung der Kosten und Erlöse (Sachvortrag)

IV. Mitteilung der Verwaltung

V. Bürger fragen

VI. Anfragen und Mitteilungen aus dem Gemeinderat

VII. Genehmigungen der Niederschrift

Die Bevölkerung ist zur Sitzung recht herzlich eingeladen.

79295 Sulzburg, den 13.03.2024

gez. Dirk Blens
Bürgermeister

• Download Beratungsvorlagen (ZIP Datei)
• Download Pläne Bauhof, Feuerwehr, Bergwacht (ZIP Datei)
• Download Pläne Hekatron (ZIP Datei)
• Ergebnisprotokoll (PDF-Datei)
• Niederschrift (PDF-Datei)

Einladung (PDF-Datei)

Die Mitglieder des Gemeinderates werden zu einer öffentlichen Sitzung auf Donnerstag, 07.03.2024, 19:00 Uhr in den Ratssaal des Rathauses, Hauptstr. 60 nach Sulzburg, einberufen. Sie werden hierzu freundlichst eingeladen.

Tagesordnung:

I. Formalien

1. Ladung, Anwesenheit, Beschlussfähigkeit
2. Benennung von Urkundspersonen
3. Bekanntgabe von Beschlüssen aus nichtöffentlicher Sitzung / Mitteilungen

II. Bürger fragen

III. Vorlagen und Anträge zur Beschlussfassung

TOP III / 1 Vorstellung der Planung für die Umnutzung des bisherigen Bauhofgebäudes in Ferienwohnungen sowie des früheren EDEKA-Marktes durch die Investorengruppe „Neue Mitte Sulzburg GbR“ (Sachvortrag)

TOP III / 2 Abschluss eines Mietvorvertrages und Mietvertrages über ein städtisches Grundstück im Bereich des Waldhotels / „Schöne-Aussicht-Weg“ zur Errichtung eines Handymastes der Firma Mobilfunkinfrastrukturgesellschaft (MIG)
Beratungsvorlage zu TOP III-2 (PDF-Datei)
Anlage 1 zu Beratungsvorlage TOP III-2 (PDF-Datei)

TOP III / 3 Feststellung des Jahresabschlusses 2020 der Stadt Sulzburg
Beratungsvorlage zu TOP III-3 (PDF-Datei)
Anlage 1 zu Beratungsvorlage TOP III-2 Jahresrechnung 2020 (PDF-Datei)
Präsentation zur Jahresrechnung 2020 (PDF-Datei)

TOP III / 4 Beauftragung eines Ingenieurbüros zur Durchführung einer Brückenhauptprüfung in Sulzburg, Laufen und St. Ilgen
Beratungsvorlage zu TOP III-4 (PDF-Datei)

TOP III / 5 Europa- und Kommunalwahlen am 09. Juni 2024: Bildung des Gemeindewahlausschusses
Beratungsvorlage zu TOP III-5 (PDF-Datei)

IV. Mitteilung der Verwaltung

V. Bürger fragen

VI. Anfragen und Mitteilungen aus dem Gemeinderat

VII. Genehmigungen der Niederschrift

Die Bevölkerung ist zur Sitzung recht herzlich eingeladen.

79295 Sulzburg, den 28.02.2024

gez. Dirk Blens
Bürgermeister

• Download Unterlagen ZIP Datei
• Ergebnisprotokoll (PDF-Datei)
• Niederschrift (PDF-Datei)

Einladung (PDF-Datei)

Die Mitglieder des Gemeinderates werden zu einer öffentlichen Sitzung auf Donnerstag, 01.02.2024, 19:00 Uhr in den Ratssaal des Rathauses, Hauptstr. 60 nach Sulzburg, einberufen. Sie werden hierzu freundlichst eingeladen.

Tagesordnung:

I. Formalien

1. Ladung, Anwesenheit, Beschlussfähigkeit
2. Benennung von Urkundspersonen
3. Bekanntgabe von Beschlüssen aus nichtöffentlicher Sitzung / Mitteilungen

II. Bürger fragen

III. Vorlagen und Anträge zur Beschlussfassung

TOP III / 1 Wasserversorgung Sulzburg
Information über das Ergebnis der Untersuchungen des Riester-Stollens bezüglich der Nutzung als Speicher von der Firma HYDRO-DATA GmbH aus Radolfzell
Beratungsvorlage zu TOP III-1 (PDF-Datei)
Anlage zu Beratungsvorlage TOP III-1 (PDF-Datei)

TOP III / 2 Wasserversorgung Sulzburg
Auftragsvergabe: Vergabe der Arbeiten zum Austausch des Filtermaterials der Entarsenierungsanlage des Tiefbrunnens der Bohrung I beim Waldhotel in Sulzburg
Beratungsvorlage zu TOP III-2 (PDF-Datei)

TOP III / 3 Wasserversorgung Sulzburg
Information über den aktuellen Stand für die Neuverlegung einer Wasserleitung vom Hochbehälter Freusig zum Hochbehälter Neu (Sachvortrag)

TOP III / 4 Europa- und Kommunalwahlen am 09. Juni 2024:
a) Bildung des Gemeindewahlausschusses
b) Information über die Festlegung der Wahlbezirke und Wahlräume
Beratungsvorlage zu TOP III-4 (PDF-Datei)

TOP III / 5 Betriebliches Gesundheitsmanagement (Hansefit): Erweiterung für die Freiwillige Feuerwehr
Beratungsvorlage zu TOP III-5 (PDF-Datei)

IV. Mitteilung der Verwaltung

V. Bürger fragen

VI. Anfragen und Mitteilungen aus dem Gemeinderat

VII. Genehmigungen der Niederschrift

Die Bevölkerung ist zur Sitzung recht herzlich eingeladen.

79295 Sulzburg, den 24.01.2024

gez. Dirk Blens
Bürgermeister

• Download Unterlagen ZIP Datei
• Niederschrift (PDF-Datei)

Einladung (PDF-Datei)

Die Mitglieder des Gemeinderates werden zu einer öffentlichen Sitzung auf Donnerstag, 18.01.2024, 19:00 Uhr in den Ratssaal des Rathauses, Hauptstr. 60 nach Sulzburg, einberufen. Sie werden hierzu freundlichst eingeladen.

Tagesordnung:

I. Formalien

1. Ladung, Anwesenheit, Beschlussfähigkeit
2. Benennung von Urkundspersonen
3. Bekanntgabe von Beschlüssen aus nichtöffentlicher Sitzung / Mitteilungen

II. Bürger fragen

III. Vorlagen und Anträge zur Beschlussfassung

TOP III / 1 Befristete Benutzungsordnung für die Räumlichkeiten des Bierhaus Sulzburg
Beratungsvorlage zu TOP III-1 (PDF-Datei)
Anlage zu Beratungsvorlage TOP III-1 (PDF-Datei)

TOP III / 2 Feststellung des Jahresabschlusses des Eigenbetriebs Wasserversorgung Sulzburg für das Wirtschaftsjahr 2020
Beratungsvorlage zu TOP III-2 (PDF-Datei)
Anlage zu Beratungsvorlage TOP III-2 (PDF-Datei)

TOP III / 3 Feststellung des Jahresabschlusses des Eigenbetriebs Breitbandnetz Sulzburg für das Wirtschaftsjahr 2020
Beratungsvorlage zu TOP III-3 (PDF-Datei)
Anlage zu Beratungsvorlage TOP III-3 (PDF-Datei)

TOP III / 4 Satzung zur Festsetzung der Ladenöffnungszeiten an Sonn- und Feiertagen (LadÖG): Festlegung der Öffnungstage im Jahr 2024
Beratungsvorlage zu TOP III-4 (PDF-Datei)

TOP III / 5 Annahme der im Zeitraum vom 15. Juni 2023 bis 17. Januar 2024 eingegangenen Sach- und Geldspenden
Sachvortrag

IV. Mitteilung der Verwaltung

V. Bürger fragen

VI. Anfragen und Mitteilungen aus dem Gemeinderat

VII. Genehmigungen der Niederschrift

Die Bevölkerung ist zur Sitzung recht herzlich eingeladen.

79295 Sulzburg, den 10.01.2024

gez. Dirk Blens
Bürgermeister

• Download Unterlagen ZIP Datei
• Ergebnisprotokoll (PDF-Datei)
• Niederschrift (PDF-Datei)