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Enthaltung Somit wurde der Beschluss einstimmig bei einer Enthaltung gefasst. Nr. 48 / 2024 TOP III / 3 Information über die aktuelle Unterbringungssituation für Flüchtlinge in Sulzburg, Laufen & St. Ilgen[mehr]

komplett ausgeschaltet 2. Die Außenbeleuchtung an den Hallen wurde entsprechend der Verordnung angepasst 3. Die Heizungen wurden an die Regelungen der Energieeinsparverordnung angepasst und technisch überprüft [...] Objekte); im Bereich des Empfangs / Tourist Information während der Arbeitszeit auf 19 Gard Celsius. 3. Einschränkung der kulturellen Veranstaltungen in den übrigen städtischen Gebäuden (Rathaus, ehem. Synagoge[mehr]

Betriebshof und Bergwacht“ Offenlage Belange des Umweltschutzes nach § 1 Abs. 6 Nr. 7 BauGB Seite 3 von 24 3 WECHSELWIRKUNGEN ZWISCHEN DEN UMWELTBELANGEN .. 18 4 AUSWIRKUNGEN DURCH SCHWERE UNFÄLLE UND KA [...] utzgebiet 3.15.035 „Markgräf- ler Hügelland und angrenzender westlicher Südschwarzwald“ liegt ca. 340 m in östlicher Rich- tung. Naturschutzgebiet: Das nächstgelegene Naturschutzgebiet Nr. 3.097 „Kastelberg“ [...] Geologie/ Boden ................................................................................... 10 2.3 Fläche ............................................................................................[mehr]

g des kommunalen Trägers aus dem elterlichen Haushalt ausziehen (18 bis 24 Jahre): 451,00 EUR (RBS 3) Kinder von 14 bis 17 Jahren: 471,00 EUR (RBS 4) Kinder von 6 bis 13 Jahren: 390,00 EUR (RBS 5) Kinder [...] und junge Erwachsene erhalten zusätzlich einen monatlichen Sofortzuschlag in Höhe von 20,00 EUR (RBS 3-6). Mehrbedarfe Wenn Sie aufgrund besonderer Situationen mehr Geld benötigen, können Sie auch dafür [...] Prozent für 2 Monate gemindert. Bei jeder weiteren Pflichtverletzung binnen eines Jahres erhalten Sie für 3 Monate 30 Prozent des Regelbedarfs weniger. Leistungsminderungen wegen Pflichtverletzungen werden aufgehoben[mehr]

sind der Wahlbezirk und der Abstimmungsraum angegeben, in dem der Stimmberechtigte abstimmen kann. 3. Abgestimmt wird mit amtlichen Stimmzetteln. Die auf dem Stimmzettel formulierte Frage muss mit Ja oder [...] unrichtiges Ergebnis einer Abstimmung herbeiführt oder das Ergebnis verfälscht, wird nach § 107a Abs. 1 und 3 des Strafgesetzbuches mit Freiheitsstrafe bis zu fünf Jahren oder mit Geldstrafe bestraft. Der Versuch[mehr]

27-jährigen Tätigkeit als Stadtrat und auf eigenen Wunsch aus dem Gemeinderat entsprechend § 16 Abs. 1 Nr. 3 der Gemeindeordnung ausscheidet. Abstimmungsverhältnis: (10 Stimmberechtigte) 10 Ja 0 Nein 0 Enthaltungen [...] Bestellt. Abstimmungsverhältnis: (11 Stimmberechtigte) 9 Ja 0 Nein 2 Enthaltungen Nr. 39 / 2021 TOP III / 3 Benennung der Vertreter der Stadt für den Ausschuss „Interkommunale Zusammenarbeit (IKZ)“ Beschluss:[mehr]

der Vereinbarung sein. Abstimmungsverhältnis: (13 Stimmberechtigte) 10 Ja 0 Nein 3 Enthaltungen Nr. 66 / 2021 TOP III / 3 Beratung über den ersten Entwurf des Haushaltsplanes für das Haushaltsjahr 2022[mehr]

Urkundspersonen Die Stadträte Martin Bächler und Helmut Grether wurden zu Urkundspersonen benannt. 3. Genehmigung der Niederschrift Die Niederschrift vom 30.03.2023 wurde einstimmig genehmigt. II. Vorlagen [...] überwiegen. Stadt Sulzburg Öffentliche Sitzung des Technischen Ausschusses Nr. 2023- 03 am 04.05.2023 Seite 3 Beschluss: Dem Bauantrag wurde bei 6 Jastimmen und einer Enthaltung zugestimmt. Abstimmungsergebnis[mehr]

2. Urkundspersonen Die Stadträte Andreas Hug und Martin Bächler wurden zu Urkundspersonen benannt. 3. Genehmigung der Niederschrift Die Niederschrift Nr. 02/2024 vom 25.04.2024 wurde einstimmig genehmigt[mehr]

den Neubau von Bauhof und Feuerwehr hat die Gemeinde Förderbescheide von insgesamt 1,53 Mio. Euro (1,3 Mio. Euro Ausgleichstock; 230.000 Euro ZFeu) erhalten. Die Bergwacht ist eine Landeseinrichtung, deren[mehr]