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Blick auf Laufen im Herbst

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Beratungsvorlage_GR_17.11.22_zu_TOP_III-4__2_.pdf

ald“ mit Sitz in Bad Bellingen um drei Jahre Beschlussvorschlag: 1. Der Gemeinderat beschließt, die Mitgliedschaft in der „Interkommunalen Kooperation Südschwarzwald“ mit Sitz in Bad Bellingen nicht zu [...] projektbezogene Zusammenarbeit mit Bad Bellingen soll weiterhin möglich sein. 2. Künftig soll es einen gemeinsamen Veranstaltungskalender mit Müllheim und Badenweiler geben. Sachverhalt/ Begründung: In [...] Zusammenarbeit mit Bad Bellingen geben. Es wird außerdem vorgeschlagen, auf der Seite www.sulzburg-tourismus.de einen gemeinsamen Veranstaltungskalender mit Müllheim und Badenweiler anzubieten. Touristen[mehr]

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Zuletzt geändert: 28.03.2023
99_Niederschrift_der_oeffentlichen_Gemeinderatssitzung_am_171120.pdf

Auflösung des bestehenden GVV Müllheim-Badenweiler zuzustimmen; b. einem Beitritt der Stadt Sulzburg in eine neu zu gründende VVG mit den Umlandskommunen Auggen, Badenweiler, Müllheim (= erfüllende Gemeinde) [...] der „Interkommunalen Kooperation Südschwarzwald“ mit Sitz in Bad Bellingen nicht zu verlängern. Eine projektbezogene Zusammenarbeit mit Bad Bellingen soll weiterhin möglich sein. 2. Künftig soll es einen [...] Enthaltungen Nr. 48 / 2022 TOP III / 3 Entwicklungen beim Gemeindeverwaltungsverband (GVV) Müllheim- Badenweiler -Beratungsvorlage- Bürgermeister Blens begrüßt Herrn Fröhlin. Dieser stellt den Tagesordnungspunkt[mehr]

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Zuletzt geändert: 28.03.2023
Anlage_5_zu_Beratungsvorlage_GR_17.11.22_zu_TOP_III-1_Abwaegung_Fruehzeitige_Beteiligung.pdf

ltungsverband Müllheim-Badenweiler – Untere Verkehrsbehörde (Schreiben vom 19.04.2018) A.12.1 Von Seiten der Unteren Verkehrsbehörde beim Gemeindeverwaltungsverband Müllheim-Badenweiler bestehen keine [...] Südlicher Oberrhein.............................................................. 14 A.10 Handelsverband Südbaden e.V. .......................................................................................... [...] ...................................................... 14 A.12 Gemeindeverwaltungsverband Müllheim-Badenweiler – Untere Verkehrsbehörde ............... 15 B KEINE BEDENKEN UND ANREGUNGEN DER BEHÖRDEN UND[mehr]

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Ergebnisprotokoll_Gemeinderatssitzung_vom_17.11..pdf

Auflösung des bestehenden GVV Müllheim-Badenweiler zuzustimmen; b. einem Beitritt der Stadt Sulzburg in eine neu zu gründende VVG mit den Umlandskommunen Auggen, Badenweiler, Müllheim (= erfüllende Gemeinde) [...] der „Interkommunalen Kooperation Südschwarzwald“ mit Sitz in Bad Bellingen nicht zu verlängern. Eine projektbezogene Zusammenarbeit mit Bad Bellingen soll weiterhin möglich sein. 2. Künftig soll es einen [...] angenommen. Nr. 48 / 2022 TOP III / 3 Entwicklungen beim Gemeindeverwaltungsverband (GVV) Müllheim-Badenweiler - Beratungsvorlage - Hauptdezernent von Müllheim, Herr Fröhlin stellt den Tagesordnungspunkt[mehr]

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Anlage_4_zu_Beratungsvorlage_GR_17.11.22_zu_TOP_III-1_Abwaegung_Offenlage.pdf

........................................................................ 24 A.15 Handelsverband Südbaden e.V. .......................................................................................... [...] ...................................................... 26 A.19 Gemeindeverwaltungsverband Müllheim-Badenweiler........................................................... 26 B KEINE BEDENKEN UND ANREGUNGEN [...] ............................................................................ 27 B.29 Gemeinde Badenweiler ..............................................................................................[mehr]

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Anlage_1_zu_Beratungsvorlage_GR_17.11.22_zu_TOP_III-1_Cover_mit_Satzung.pdf

geändert durch Artikel 3 des Gesetzes vom 14.06.2021 (BGBl. I S. 1802) ▪ Landesbauordnung für Baden-Württemberg (LBO) vom 05.03.2010 (GBl. S. 357, 358, ber. S. 416), zuletzt geändert durch Artikel 27 der [...] der Verordnung vom 21.12.2021 (GBl. 2022 S. 1, 4) ▪ § 4 der Gemeindeordnung für Baden-Württemberg (GemO) in der Fassung vom 24.07.2000 (GBI. S. 581, ber. S. 698), zuletzt geändert durch Artikel 2 des Gesetzes[mehr]

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Anlage_1_zu_Beratungsvorlage_GR_17.11.22_zu_TOP_III-3_Infomappe_IKZ.pdf

einzigen Landkreise ohne Große Kreisstadt in Baden-Württemberg. Der Gemeindeverwaltungsverband (GVV) Müllheim-Badenweiler (Verbandskommunen: Auggen, Badenweiler, Buggingen, Müllheim, Sulzburg; rd. 34.000 [...] Die Gemeinden Auggen, Badenweiler, Buggingen sowie die Städte Müllheim und Sulzburg gehören derzeit dem im Jahre 1974 gegründeten Gemeindeverwaltungsverband (GVV) Müllheim-Badenweiler an, der nach §§ 15 Abs [...] Rechtsauffassung des Innenministeriums Baden-Württemberg. Deshalb soll unter Ausweitung der interkommunalen Zusammenarbeit (IKZ) zunächst der bestehende GVV Müllheim-Badenweiler aufgelöst und in eine an dessen[mehr]

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Anlage_2_zu_Beratungsvorlage_GR_17.11.22_zu_TOP_III-1_Bauvorschriften.pdf

ändert durch Artikel 3 des Gesetzes vom 14.06.2021 (BGBl. I S. 1802) ▪ Landesbauordnung für Baden-Württemberg (LBO) vom 05.03.2010 (GBl. S. 357, 358, ber. S. 416), zuletzt geändert durch Artikel 27 der [...] der Verordnung vom 21.12.2021 (GBl. 2022 S. 1, 4) ▪ § 4 der Gemeindeordnung für Baden-Württemberg (GemO) in der Fassung vom 24.07.2000 (GBI. S. 581, ber. S. 698), zuletzt geändert durch Artikel 2 des Ge- [...] CHRIFTEN Seite 9 von 21 2 ÖRTLICHE BAUVORSCHRIFTEN Rechtsgrundlagen ▪ Landesbauordnung für Baden-Württemberg (LBO) vom 05.03.2010 (GBl. S. 357, 358, ber. S. 416), zuletzt geändert durch Artikel 27 der[mehr]

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Anlage_3_zu_Beratungsvorlage_GR_17.11.22_zu_TOP_III-1_Begruendung_Satzung.pdf

werden. Die Fläche ist im rechtswirksamen Flächennutzungsplan des Gemeindeverwaltungsverbandes Müllheim-Badenweiler vom 08.09.2011 (Genehmigung) in der Fassung der letzten Änderung als Gewerbefläche und als [...] Bebauungsplanes ist im rechtswirksamen Flächennutzungsplan des Gemeindeverwaltungsverbands Müllheim-Badenweiler vom 08.09.2011 (Genehmigung) in der Fassung der letzten Änderung als Gewerbefläche (Planung) [...] Die Stadt Sulzburg bekennt sich ausdrücklich für regenerative Energieformen. Durch die in Baden-Württemberg in Kraft getretene Solarpflicht für alle Neubauten, welche zum 01. Januar 2023 auch für Dac[mehr]

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Zuletzt geändert: 28.03.2023
Beratungsvorlage_zu_TOP_III-1_oeffentliche_GR-Sitzung_am_01.12.2022.pdf

der Betriebssatzung im beigefügten Wortlaut mit Wirkung zum 01.01.2023. Sachverhalt: Das Land Baden-Württemberg hat am 17. Juni 2020 mit dem „Gesetz zur Änderung des Eigenbetriebsgesetzes, des Gesetzes über[mehr]

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